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BGH - Beweislast bei der Kürzung von Unterhalt
Fokus Familienrecht - Lange Zeit herrschte Unklarheit darüber, wer was beweisen muss, wenn es daran geht, nachehelich geschuldeten Ehegattenunterhalt nach § 1578 b BGB zu kürzen. Nun hat der BGH in...
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BGH: Lange Dauer der Ehe hindert die Befristung des Aufstockungsunterhalts...
Fokus Familienrecht - Mit dieser Entscheidung vom 12.4.2006, Az. XII ZR 240/03 läutete der BGH den Paradigmenwechsel im Unterhaltsrecht ein. Die Klägerin machte nachehelichen Unterhalt geltend. Die Ehe...
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BGH zur Begrenzung von Krankheitsunterhalt nach § 1578 b BGB
Fokus Familienrecht - Auch der Bundesgerichtshof hat zur Frage, inwieweit nach § 1578 b BGB Krankheitsunterhalt begrenzt (also befristet oder der Höhe nachbeschränkt) werden kann, noch einmal...
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BGH Begrenzung von Krankheitsunterhalt nach § 1578 b BGB
Fokus Familienrecht - Auch beim Krankheitsunterhalt endet irgendwann die nacheheliche Solidarität, und zwar auch, wenn die Allgemeinheit statt des Unterhaltspflichtigen einspringen muss. Daher kann...
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BGH: Die Aufzählung der Billigkeitsgründe in § 1578 b BGB ist nicht abschließend
Fokus Familienrecht - In § 1578 b BGB sind zwar die wichtigsten, aber nicht alle Gründe aufgeführt, die für oder gegen eine Begrenzung des nachehelichen Ehegattenunterhalts sprechen können. Das hat der...
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OLG Köln zur Frage, wann ein Anspruch auf Befristung des Unterhalts verwirkt
Fokus Familienrecht - Grundsätzlich kann wohl ein Anspruch auf Befristung des Unterhaltsanspruchs nach § 1578 b BGB auch verwirken, wenn er lange Zeit nicht geltend gemacht wird. Das geht aus einer...
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BGH zur Präklusions-Falle bei § 1578 b BGB - bei Neu-Titulierung nach...
Fokus Familienrecht - Wer ein Urteil gegen sich ergehen ließ, in dem Aufstockungsunterhalt tituliert wurde, und indem eine Abänderung nicht ausdrücklich vorbehalten war, der kann keine Änderung nach §...
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BGH: Betreuungsunterhalt kann nicht nach § 1578 b BGB befristet werden.
Fokus Familienrecht - Wer ein Kind im Alter von mehr als drei Jahren betreut und wem nach § 1570 Abs. 1 S. 2, Abs. 2 BGB deshalb Betreuungsunterhalt zusteht, dem kann in dieser Unterhalt nicht nach §...
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BGH: Wer schon vorehelich um der (außerehelichen) Partnerschaft willen seinen...
Fokus Familienrecht - Die (spätere) Ehefrau war schon Jahre vor der Eheschließung zu ihrem Freund gezogen und hatte in Ihrer Heimatstadt ihren Job deswegen gekündigt. An ihrem neuen Wohnort fand sie...
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BGH zu § 1578 b BGB: Liegen dauerhafte ehebedingte Nachteile vor, kommt eine...
Fokus Familienrecht - Wer sich ehebedingt auf Dauer finanziell schlechter stellt, als er ohne Ehe dastehen würde, der kann nun damit rechnen, dauerhaft wenigstens einen reduzierten Unterhalt zu...
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BGH - Auch im Verfahren zur Begrenzung des Unterhalts wird keine schmutzige...
Fokus Familienrecht - Im Verfahren auf Begrenzung des Ehegattenunterhalts gibt es keine Aufarbeitung ehelichen Fehlverhaltens. Es spielen nur objektive Gesichtspunkte eine Rolle. Das hat der BGH jetzt...
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BGH definiert ehebedingten Nachteil nach § 1578 b BGB
Fokus Familienrecht - Die Gleichung ist ganz einfach: Angemessener Lebensbedarf minus tatsächlich erzieltes oder erzielbares Einkommen = ehebedingter Nachteil. Das hat der BGH jetzt entschieden. In...
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OLG Karlsruhe: Auch Kinder, die vorehelich geboren werden, lösen "...
Fokus Familienrecht - Wer ein gemeinsames Kind betreut und dadurch ehebedingte Nachteile erleidet, muss sich eine Kürzung seines Unterhalts nach § 1578 b BGB auch dann nicht gefallen lassen, wenn in...
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BGH: Betreuungsunterhalt kann nach § 1578 b BGB zwar nicht befristet, jedoch...
Fokus Familienrecht - Erst letztes Jahr hatte der BGH entschieden, dass Betreuungsunterhalt einer Begrenzung nach § 1578 b BGB nicht zugänglich ist. Diese Rechtsprechung hat er jetzt teilweise...
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